Umwelt und Bauwesen. EcoZOS.

Das umweltrechtliche Gutachten über die Übereinstimmung eines Objekts mit der Projektdokumentation (EcoZOS) ist ein obligatorisches Dokument für die Erteilung der Betriebsgenehmigung für bestimmte Arten von Bau- oder Rekonstruktionsobjekten.

Es wird nach Abschluss der staatlichen Umweltprüfung (GEE) und der Beendigung der Bauarbeiten ausgestellt. Um das Gutachten zu erhalten, muss bestätigt werden, dass das errichtete Objekt der Projektdokumentation, den Gutachten der GEE und der staatlichen Hauptprüfstelle (GGE) entspricht und dass alle vorgesehenen Umweltschutzmaßnahmen durchgeführt wurden.

Normative Regelung des Verfahrens

Das EcoZOS wird auf der Grundlage von Vor-Ort-Inspektionen erteilt, die von der regionalen Behörde von Rosprirodnadzor (oder einer anderen regionalen Behörde) im Auftrag der Zentrale durchgeführt werden. Das Gutachten der föderalen staatlichen Umweltaufsichtsbehörde wird ebenfalls von der regionalen Behörde von Rosprirodnadzor ausgestellt.

Das Verfahren zur Erlangung des EcoZOS ist standardisiert und wird durch folgende Rechtsvorschriften geregelt:

• Föderales Gesetz vom 10.01.2002 Nr. 7-FZ „Über den Umweltschutz“ (Art. 65, Teil 8);
• Stadtbaugesetzbuch der Russischen Föderation (Art. 55, Teil 3, Pkt. 9)
• Beschluss der Regierung der Russischen Föderation vom 30.07.2021 Nr. 1096
• Erlass von Rosprirodnadzor vom 28.06.2022 Nr. 347
• Erlass von Rosprirodnadzor vom 01.03.2022 Nr. 123

Wer ein EcoZOS benötigt

Die Liste der Objekte, für die ein EcoZOS obligatorisch ist, ist im Erlass von Rosprirodnadzor vom 28.06.2022 Nr. 347 festgelegt. Gemäß Punkt 2 des Erlasses ist das EcoZOS für alle Bauobjekte erforderlich, die zur Kategorie I der negativen Umweltauswirkungen (NVOS) gehören, sowie für alle Bauobjekte, die sich an folgenden Orten befinden:

• in der ausschließlichen Wirtschaftszone der Russischen Föderation
• auf dem Festlandsockel der Russischen Föderation
• in den inneren Meeresgewässern und im Küstenmeer der Russischen Föderation
• auf dem Gelände von besonders geschützten Naturgebieten
• auf künstlichen Grundstücken in Gewässern

In allen anderen Fällen schreibt die Gesetzgebung die Einholung des Gutachtens nicht vor.

Das Verfahren ist besonders wichtig für Objekte der Kategorie I mit negativen Umweltauswirkungen (NVOS), da für diese eine staatliche Umweltprüfung zwingend vorgeschrieben ist.

Welche Dokumente für das EcoZOS erforderlich sind

Das Basispaket umfasst:

• das GEE-Gutachten zur Projektdokumentation
• die Projektdokumentation selbst
• den Bestellungsbeschluss für den Verantwortlichen der betrieblichen Umweltkontrolle
• Dokumente, die die Qualifikation der Mitarbeiter belegen, die im Unternehmen Entscheidungen im Bereich Umweltschutz treffen
• die Bescheinigung über die NVOS-Kategorie des Objekts
• den Nachweis über die Einrichtung von Abfallsammelstellen nach Gefahrenklassen
• das Programm zur betrieblichen Umweltkontrolle (PEK)
• den PEK-Bericht
• die Baugenehmigung
• die Meldung an Rosprirodnadzor über den Beginn der Bauarbeiten
• die Konformitätserklärung des Objekts mit der Projektdokumentation

Die erforderlichen Dokumente können je nach NVOS-Kategorie des Objekts sowie der Liste der in Abschnitt 8 der Projektdokumentation enthaltenen Untersuchungen variieren. Dieser Abschnitt enthält Umweltschutzdaten: Messungen von Schadstoffen in Emissionen und im Boden, Lärmpegelmessungen und anderes. Man kann sich auch an der Berichterstattungsdokumentation orientieren: 2-TP (Luft), 2-TP (Abfall), Erklärung über die Zahlung für NVOS, Berichte zu PEK, NMU, NDV usw.

Phasen der Erlangung des EcoZOS

1. Zunächst muss festgestellt werden, ob für das Objekt ein EcoZOS erforderlich ist. Dies kann anhand der Punkte des Erlasses von Rosprirodnadzor vom 28.06.2022 Nr. 347 überprüft werden. Wenn ein EcoZOS benötigt wird, muss bei Rosprirodnadzor ein Zeitplan für Vor-Ort-Besuche und Inspektionen eingeholt werden. Dazu ist ein Antrag an die Behörde zu richten, in dem über den Baubeginn informiert wird – spätestens 7 Tage vor Beginn. Rosprirodnadzor prüft den Antrag und sendet als Antwort einen genehmigten Zeitplan.
2. Anschließend beginnt die Vorbereitung auf das EcoZOS. Im Rahmen der Vorbereitung wird der Baustelle eine NVOS-Kategorie zugewiesen, da genau dort gemäß dem achten Abschnitt während der Bauphase Umweltschutzmaßnahmen und Messungen durchgeführt werden müssen. Die Einstufung der Baustelle in eine Kategorie muss innerhalb eines halben Jahres nach Betriebsbeginn erfolgen – also nach Baubeginn.
3. Unabhängig davon, ob die Kategorie III oder IV zugewiesen wird, müssen alle Arten von Berichten erstellt werden. Zusätzlich muss in dieser Phase der achte Abschnitt der Projektdokumentation bezüglich der Umweltschutzmaßnahmen studiert werden. Je nach Inhalt müssen Messungen und Untersuchungen unter Einbeziehung eines akkreditierten Labors durchgeführt werden.

Zusammenfassend sieht der Handlungsablauf zur Erlangung des EcoZOS wie folgt aus:

1. Die regionale Verwaltung oder die Zentrale von Rosprirodnadzor (je nachdem, wer das GEE-Gutachten ausgestellt hat) 7 Tage vor Arbeitsbeginn über den Baustart informieren.

2. Von Rosprirodnadzor einen genehmigten Inspektionsplan für die Bauzeit erhalten – für Objekte der Kategorie I maximal 6 Inspektionen.

3. Einen Antrag auf Erteilung des Gutachtens einreichen; im Antrag sind die Dauer der Bauarbeiten, die Bankverbindung und der Name der juristischen Person anzugeben.

4. Nach Abschluss der Bau- oder Rekonstruktionsarbeiten eine außerplanmäßige Inspektion durch Rosprirodnadzor durchlaufen. Während der Inspektion bewertet die Behörde die Übereinstimmung des fertiggestellten Objekts mit der Projektdokumentation sowie den GEE- und GGE-Gutachten und überprüft die Umsetzung der Umweltschutzmaßnahmen, woraufhin die Entscheidung über die Erteilung des Gutachtens getroffen wird.

5. Erteilung des EcoZOS oder Ablehnung der Erteilung.